Mittwoch, 11. Juni 2008

Wenig Hoffnung auf CARP-Verlängerung


Während die Bauern von Bondoc am 10. Juni in der Stadt Sariaja im Norden von Lucon für eine Verlängerung der Landreform demonstrierten, lief am selben Tag das 20 Jahre alte Landreformgesetz (CARP) aus, und in Manila traf sich zu einer vorgezogenen und geschlossenen Sitzung das Repräsentantenhaus. Am Ende des Tages stand fest: Es gibt vorerst kaum Hoffnung auf die Verlängerung von CARP.



Das Repräsentantenhaus konnte sich nicht einigen. Die Landreform wird vorerst nicht wie im Gesetzesentwurf vorgesehen um fünf Jahre velängert. Bis zu 1,8 Millionen Hektar zu verteilendes Land wird nicht mehr an die Bauern vergeben. Betroffen sind schätzungsweise eine 600.000 – 700.000 landlose Farmer in den Philippinen.








Geeinigt haben sich die Politiker auf eine Resolution, die dem Department for Agrarian Reform (DAR) erlaubt, mit dem Budget für 2008 bis Ende des Jahres weiterzuarbeiten. Bis dahin wird in weiteren Sitzungen noch heftig um die Zukunft der Landreform gestritten werden.


















In dem gegenüber der Landreform mehrheitlich kritisch eigestellten Senat forderten Politiker Nachweise über die Verwendung des bisherigen CARP-Budgets.

Agrarreform-Sekretär Nasser Pangandaman wurde eine Frist bis 15 Uhr des 10. Juni eingeräumt, um nachzuweisen, wofür das Geld verwendet wurde. Obwohl die Unterlagen von Agrarreform-Sekretär Nasser Pangandaman erst noch im Detail geprüft werden, hielten CARP-Gegner wie die Senatoren Juan Ponce Enrile, Rodolfo Biazon und Joker Arroyo die Unterlagen von Nasser Pangandaman für unzureichend.

Das vorläufige Scheitern der CARP-Verlängerung wird als persönliche Niederlage von Repräsentantenhaus-Sprecher und Mehrheitsführer Prospero Nograles angesehen: Nograles hatte sich in der vergangenen Zeit vehement für die CARP-Verlängerung stark gemacht und eine positive Entscheidung noch vor den Kongressferien Mitte Juni in Aussicht gestellt.




An diesem denkwürdigen 10. Juni demonstrierten außer in Sariaja an weiteren Orten philippinische Farmer für eine Verlängerung von CARP mit Reformen. Geistliche der katholischen Kirche riefen in Luzon zu Gebeten für die Weiterführung der Landreform auf.



Die Bauern von Bondoc waren für diesen 10. Juni weit gereist: Sie hatten ihre Dörfer in den Bergen verlassen, waren weite Strecken zu Fuß gelaufen, hatten stundenlang im Bus gesessen und bei 35 Grad Celsius und auf holprigen Straßen die Halbinsel Bondoc bis nach Sariaja durchquert.